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20.04.2020

Corona: Neue Verordnung des Landes vom 17. April 2020

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Bereits am Freitagnachmittag hat das Land Niedersachsen eine neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus erlassen. In dieser Verordnung werden die Regelungen von über 20 einzelnen vorherigen Erlassen und Vorgängerverordnungen zusammengefasst. Hinzugekommen sind einige jetzt zum 20. April neu zu regelnde Punkte aus der Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.
Diese Verordnung gilt grundsätzlich erst einmal bis zum Ablauf des 6. Mai 2020. Ausnahme: Veranstaltungen, Zusammenkünfte und ähnliche Ansammlungen von Menschen mit 1.000 Teilnehmern und mehr (sog. Großveranstaltungen) bleiben bis zum 31.08.2020 verboten.

In der neuen Verordnung sind folgende wesentliche Änderungen enthalten:

  • Geschäfte und andere Verkaufsstellen dürfen ab Montag wieder mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m² öffnen
  • Kraftfahrzeug – und Fahrradhandel sowie Buchhandlungen dürfen unabhängig von der Verkaufsfläche wieder öffnen
  • Der Präsenzunterricht ist in allen Schulen weiterhin untersagt. Ausnahme: Unterricht der 13. Klasse sowie der Abschlussklassen im Sekundarbereich I (9. und 10. Klasse). Eine Notbetreuung in kleinen Gruppen für die Klassen 1 – 8 findet weiterhin von 8:00 – 13.00 Uhr statt. Auch in Kitas findet weiterhin nur eine Notbetreuung statt. Details zur Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs inkl. einer Überarbeitung der an den Schulen vorhandenen Hygienekonzepte sollen in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden.

In seinen aktuellen FAQs weist das Land daraufhin, dass beispielsweise die Öffnung der Friseurläden und auch der Start weiterer Jahrgangsstufen in den Schulen bereits zum 4. Mai erfolgen sollen und es deshalb in jedem Fall noch eine Aktualisierung der Verordnung in den nächsten zwei Wochen geben wird.