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Appell des Landrats zur aktuellen Lage

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 21. März 2020 habe ich mich in einem ersten Appell zur Corona-Pandemie an Sie gewandt. Damals war überhaupt noch nicht abzusehen, wie sich die Lage entwickelt. Unser gemeinsames Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und damit unser Gesundheitssystem zu schützen, haben wir bisher erreicht. Ich bin mit dem Erreichten sehr zufrieden und Sie hoffentlich auch. Von einer Systemüberlastung waren wir im Landkreis Hildesheim weit entfernt. Ganz im Gegenteil, so viele freie Kapazitäten in unseren Gesundheitseinrichtungen hatten wir wahrscheinlich nie zuvor. Das war auch so gewollt. Unsere Infektionszahlen im Kreisgebiet bewegten sich bislang mit knapp 388 Infizierten, 340 Genesenen und fünf Toten auf einem äußerst niedrigen Niveau. Das dies auch anders sein kann, lehrt uns ein Blick in die täglichen Auslandsnachrichten.

Trotzdem sind wir noch weit entfernt von der so genannten „Normalität“. Ver- und Gebote werden uns sicherlich noch einige Zeit begleiten. Auch wenn die Einschränkungen für uns alle nervig sind und offenkundig einzelne Menschen die Maßnahmen für sinnlos oder unverhältnismäßig erachten: die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und zum generellen Frohlocken ist es zu früh. So war gerade der Himmelfahrtstag für mich die „Nagelprobe“ dafür, ob die Akzeptanz für die Beschränkungen noch gegeben ist. Das hat sehr gut funktioniert.

Deshalb mein ausdrücklicher Dank an Sie alle. Das war nicht selbstverständlich und zeigt mir, dass die Solidarität untereinander immer wieder gut funktioniert. Weiter so!

Zu den rechtlichen Regelungen nachfolgend ein paar persönliche Anmerkungen: Mitte März 2020 hatte ich die erste Allgemeinverfügung zu Kontaktverboten im Zuge der Pandemie erlassen. Seitdem hat sich die Zahl der Verfügungen und Rechtsverordnungen, die unser Leben beschränken, vervielfacht. Allein acht verschiedene Verordnungen bzw. Änderungsverordnungen des Landes Niedersachsen und mittlerweile zehn Allgemeinverfügungen des Landkreises zuzüglich mehrerer Einzelverfügungen regeln seit März unser Zusammenleben. Hinzu kommt, dass bekanntlich jedes Bundesland andere Vorschriften hat. Dadurch ist ein bunter Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen entstanden, den wir so bislang sicherlich nicht kannten. In einem föderalen Staat lässt sich dieses aber nicht vermeiden und das ist auch gut so.

Dennoch ist schwer, dabei den Überblick über die jeweils aktuell geltenden Regelungen zu behalten. So schön die Lockerungen auch sind, so führen die vielen Änderungen alle zehn bis vierzehn Tage doch zu Unsicherheit und Unübersichtlichkeit. Das ist unschön.

Über einzelne Regelungen kann man durchaus unterschiedliche Meinung sein. Auch ich halte nicht alles für zweckmäßig. Geltendes Recht muss aber nun einmal umgesetzt werden und dafür haben wir als Kreisverwaltung auf der untersten staatlichen Ebene zu sorgen. Dafür brauchen wir Ihre Akzeptanz. Hierfür ist es jedoch unerlässlich, zu wissen, was erlaubt und verboten ist.

Mein Wunsch ist es deshalb, nur noch das zu regeln, was verboten ist. Im Umkehrschluss wäre alles andere erlaubt, natürlich unter Beibehaltung der Maskenpflicht sowie der Abstands- und Hygieneregeln. Diese Reduktion auf allgemeine Grundregeln würde nach meiner Meinung für mehr Klarheit und Sicherheit sorgen. Ich hoffe, dass sich auch das Land Niederachsen dieser Sichtweise langsam annähern kann, da auch viele meiner Kollegen ähnlich denken. Allerdings sollten wir dieses zügig tun, da die Akzeptanz von einschneidenden Regelungen über einen längeren Zeitraum nicht durchzuhalten sein wird.

Ich bitte Sie daher erneut, sich an die Regelungen zu halten, denn ich möchte nicht in die unangenehme Situation kommen, auf unseren Landkreis begrenzte scharfe Beschränkungen anordnen zu müssen. Dies müsste ich aktuell dann, wenn wir durch Fehlverhalten die Inzidenz von >50 COVID 19 Neuinfizierten (pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tagen) überschreiten. Lassen Sie uns alles dafür tun, damit dieser Fall nicht eintritt. Ich zähle auch weiter auf Sie.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Pfingstfest, bleiben Sie gesund und tun Sie etwas für sich, dann tun Sie es auch für uns alle.


Hildesheim, den 28.5.2020

Ihr Olaf Levonen

Landrat