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10.06.2020

Neue Regeln für Heimbesuche

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Im sozialen Sektor ist ebenfalls eine wichtige Änderung insbesondere für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner eingetreten. Das Sozialministerium hatte am Freitag vergangener Woche bei Bekanntgabe der aktuellen Veränderungen der Verordnung explizit darauf hingewiesen, dass Alten- und Pflegeheime – soweit noch nicht geschehen – ihre Hygiene- und Schutzkonzepte unverzüglich dahingehend erweitern müssen, dass für alle Bewohnerinnen und Bewohner die Regeln nicht nur für Besuche, sondern auch für ein kurzzeitiges Verlassen der Einrichtung zum Beispiel zum Einkaufen oder Spazierengehen festgeschrieben werden.

Bereits seit dem 20. Mai sind in Niedersachsen grundsätzlich Besuche von einer Einzelperson in Krankenhäusern, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen aber insbesondere auch in Heimen für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen wieder möglich. Dafür musste jede dieser Einrichtungen ein auf die aktuelle Situation angepasstes Hygienekonzept erstellen und mit dem Gesundheitsamt abstimmen. Dies ist im gesamten Landkreis Hildesheim längst geschehen. Das niedersächsische Sozialministerium hat auf eine Vielzahl von Beschwerden Angehöriger reagiert und in einem Erlass vom 05. Juni noch einmal deutlich gemacht, dass Besuche in den Heimen zuzulassen sind, und zwar nicht nur in hergerichteten Besucherzimmern oder auf dem Außengelände, sondern grundsätzlich auch in den Bewohnerzimmer, soweit die Bewohner dies möchten. Die Vergabe von Besuchsterminen und eine gewissen Begrenzung der Besuchszeit ist erforderlich, damit die Heime das Hygienekonzept zum Schutz der Bewohner auch tatsächlich personell und organisatorisch umsetzten können; ebenso in Einzelfällen auch die Vorgabe, dass ein Besuch nicht im Bewohnerzimmer stattfinden kann. Allerdings hat das Sozialministerium in dem Erlass auch klargestellt, dass Besuche auch an den Wochenenden und Feiertagen möglich sein müssen, der zeitliche Vorlauf für Besuchstermine verhältnismäßig sein und dass die Einrichtung auch tatsächlich für Terminabsprachen telefonisch erreichbar sein muss. Auch Besuchszeiten von nur wenigen Minuten und grundsätzlich nur unter Aufsicht des Personals hat das Ministerium für unzulässig erklärt. Weiterhin wurde in dem Erlass klargestellt, dass zwar immer nur eine Person gleichzeitig zu Besuch kommen darf, aber an verschiedenen Tagen unterschiedliche Personen; auch wenn im Sinne des Infektionsschutzes häufige Wechsel der besuchenden Personen nicht sinnvoll sind. In den vorgenannten Punkten hatte es wohl anderenorts Probleme gegeben. Aus Sicht der Kreisverwaltung sind die verantwortlichen Personen in den Heimen sehr kooperativ und bestrebt, bestmögliche Lösungen zu finden.

Das neue individuelle Hygiene-Konzept einer Einrichtung gilt solange, wie es dort kein aktuelles Infektionsgeschehen gibt. In einem solchen Fall würde es natürlich – wiederum in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt – erneut Besuchs- und Kontaktverbote geben müssen.

Die niedersächsische Verordnung sieht deshalb zwingend vor, dass die Einrichtungen Namen, Anschrift und Telefonnummer  sowie den genauen Zeitpunkt des Betretens und des Verlassens der Einrichtung von jeden Besucher dokumentieren und drei Wochen lang aufbewahren müssen, damit im Bedarfsfall Infektionsketten durch das Gesundheitsamt nachvollzogen werden können.