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(LKHi 11-030) Zusammen mit dem Niedersächsischen Innenministerium und dem Landkreis Hildesheim haben die Bürgermeister aus Alfeld, Duingen, Freden, Lamspringe und Sibbesse ein Sondierungsgespräch geführt. Thema: „Die Zukunft des Südkreises aufgrund sich wandelnder struktureller Gegebenheiten und damit verbundener Finanzprobleme“.    Das Land Niedersachsen ist – ähnlich wie bei der Stadt Hildesheim - grundsätzlich bereit, bei einer nachhaltigen Entschuldung zu helfen, wenn auf kommunaler Ebene konkrete Reformabsichten erkennbar seien, die zu zukunftsfähigen Gebiets- und Verwaltungsstrukturen führen.
  Konkreter Ausgangspunkt ist ein von der Samtgemeinde Freden gewünschter Zukunftsvertrag, um die seit Jahren äußerst schwierige Finanzlage der Samtgemeinde zu meistern. Entschuldungshilfen des Landes sind aber nur zu erwarten, wenn neue überlebensfähige Verwaltungs- und Gebietsstrukturen geschaffen werden. Ein Vorhaben, das nur im Einklang mit den Räten und Verwaltungen und natürlich den Bürgerinnen und Bürgern betroffener Gemeinden umgesetzt werden kann. Aber die Zeit drängt. …
   Friedhelm Ottens vom Nieders. Ministerium für Inneres, Sport und Integration informierte die Bürgermeister aus dem Südkreis über den erkennbaren Handlungsbedarf und die Voraussetzungen für eine Entschuldungshilfe durch das Land. Nach seiner Einschätzung ist bis 2012 mit Gebiets- oder Organisationsveränderungen bei etwa 40 Kommunen im Land zu rechnen, sodass in der Konsequenz dessen Entschuldungshilfen des Landes fließen. Die dafür vorgesehenen Mittel würden allerdings knapper. Noch aber bestehe  eine Chance auf Hilfe. Im Hinblick auf die Landtagswahl 2013 und einer danach durchaus denkbaren Gebietsreform könne  jetzt noch selbst gestaltet werden.
Die vom Land für die Kommunen eröffnete Möglichkeit, sich von einem Großteil der Verschuldung zu befreien, findet  die Unterstützung des Landkreises. Es gehe nicht darum, Gemeindegrenzen am Reißbrett zu verschieben, sondern darum, Spielregeln auf rechtlicher und wirtschaftlich-struktureller Grundlage zu entwickeln und sich die Erfahrungen aus anderen Landesteilen zu Nutze zu machen, so Erster Kreisrat Hans-Heinrich Scholz. Diese Rahmenbedingungen seien unbedingt zu beachten, wenn ein Leitbild für neue dauerhafte Strukturen umgesetzt werden soll.
Neue Gemeindestrukturen im Südkreis?
   In dem Gespräch wurde aber auch deutlich, dass eine zukunftsfähige und dauerhafte Lösung nur unter Einbeziehung weiterer, benachbarter Kommunen erreichbar erscheint. Wie dies zu erreichen sei, wurde in der Runde zunächst nur andiskutiert. Unter der Federführung des Ersten Kreisrates Hans-Heinrich Scholz soll zunächst eine Strukturanalyse erarbeitet werden, die die bestehenden Beziehungen auf unterschiedlichsten Ebenen der Südkreisgemeinden unter die Lupe nehmen soll. Im zweiten Schritt sollen Handlungsvarianten erstellt und gewichtet werden. „Die Ergebnisse der Analyse sollen Anfang des neuen Jahres vorgestellt und mit den Gemeinden erörtert werden“, so der Erste Kreisrat.
   Für Landrat Reiner Wegner ist das Angebot des Landes Niedersachsen eine Chance, die es zu nutzen gilt, um für die Zukunft gerüstet zu sein. Gerade die demografische Entwicklung zwinge dazu, vorhandene Strukturen auf Zukunftsfähigkeit hin zu untersuchen. „Das alles kann aber nur funktionieren, wenn es gelingt, die Räte und die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen“, so Wegner.