Sprungziele
Seiteninhalt

- Einsparerfolge des Landkreises werden gewürdigt - 
(LK 11-1-001) Das Land Niedersachsen hat die uneingeschränkte aufsichtsbehördliche Genehmigung der im zweiten Jahr nach den Grundsätzen des „Neuen Kommunalen Rechnungswesens“ aufgestellten Haushaltssatzung 2011 erteilt. Vor dem Hintergrund des im Ergebnishaushalt ausgewiesenen strukturellen Defizits von rund 3,4 Mio. Euro erkennt es zwar erneut ausdrücklich die Einsparerfolge des Landkreises an, fordert aber zugleich, die Haushaltssicherung mit Nachdruck fortzusetzen.
   Während der im vergangenen Jahr vorgelegte Haushalt in seiner mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung noch bis einschließlich 2013 Defizite auswies, wird aktuell nur noch bis zum Haushaltsjahr 2012 mit einem moderaten jährlichen Fehlbedarf gerechnet. Das Ziel, die ab 2013 nunmehr erwarteten Überschüsse sukzessive für den Abbau der in den letzten Jahren aufgelaufenen Fehlbeträge in einer Größenordnung von rd. 80,4 Mio. Euro zu verwenden, wird in der Genehmigung ausdrücklich begrüßt.
Landkreis soll zukünftig auch auf die Bevölkerungsentwicklung eingehen
   Das Ministerium hat den Landkreis außerdem gebeten, in künftigen Vorberichten auch auf die Bevölkerungsentwicklung in den Gemeinden einzugehen. Nach der amtlichen Bevölkerungsstatistik sei, so das Ministerium, im Vorausberechungszeitraum 2009 bis 2030 mit einem Rückgang der Bevölkerung auf 251.000 Einwohner (minus 12,4 Prozent) zu rechnen. Daraus ergebe sich, so die Einschätzung der Aufsichtbehörde, auch ein Anpassungsbedarf der gemeindlichen Einrichtungen.
  Landrat Reiner Wegner äußert sich zufrieden über die aufsichtsbehördliche Würdigung, betont aber gleichzeitig, dass „selbstverständlich der bisherige Haushaltssanierungskurs konsequent fortgesetzt werden muss.“ Auch die Auswirkung der demografischen Entwicklung auf die gemeindliche Infrastruktur müsse frühzeitig Berücksichtigung finden.