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Verfahrensablauf 26.05.2021


  • Um eine Lagergenehmigung zu erhalten, müssen Sie beim Lan-desamt für Umwelt- und Arbeitsschutz einen formlosen Antrag stellen und diesem alle für eine Entscheidung über Ihren Antrag erforderlichen Unterlagen beifügen. Darin enthalten sein muss auch eine ausführliche Beschreibung des Vorhabens und des Standorts. 
  • Die von Ihnen eingereichten Unterlagen werden auf Vollständig-keit und Schlüssigkeit geprüft und gegebenenfalls Unterlagen nachgefordert. Nach vollständigem Eingang aller benötigten Unterlagen wird sich der/die zuständige Sachbearbeiter/in den Lagerort vor Ort ansehen. Dazu wird sie/er in aller Regel einen Termin mit Ihnen vereinbaren, in dem Sie wieder die Gelegenheit haben, das Vorhaben zu erläutern.
  • Der/die Sachbearbeiter/in prüft vor Ort die baulichen Voraus-setzungen und die Abstände zu benachbarten Gebäuden und Verkehrswegen.  
  • Der/die Sachbearbeiter/in kann anschließend gegebenenfalls weitere Unterlagen anfordern (z.B. ein Gutachten eines Sach-verständigen), um eine Lagergenehmigung erteilen zu können, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind.
  • Sollten alle Voraussetzungen erfüllt sein, kann die Bewilligung erteilt werden. Im Falle des Nichtvorliegens der Voraussetzun-gen ergeht ein ablehnender Bescheid.

Die zuständige Behörde prüft die Antragsunterlagen in eigener Zuständigkeit und beteilig sonstige betroffene Stellen deren Belange berührt sein können.