Allein im Personalbereich wurden 2,6 Mio. Euro bis 2005 eingespart

(LK06-1-008) Seit Jahren versucht der Landkreis der kommunalen Finanzmisere durch Konsolidierungsmaßnahmen beizukommen. Bereits 1993 wurde das erste Konsolidierungsprogramm aufgelegt, weitere folgten, um den jeweils neuen Herausforderungen - steigende Soziallasten und gekürzte Finanzausgleichmittel - zu begegnen. Der Landkreis Hildesheim berichtet dem niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport als Aufsichtsbehörde dazu jährlich über die Umsetzung der einzelnen Konsolidierungsmaßnahmen. Jetzt wurden die aktuellen Zahlen des Rechnungsergebnisses 2005 vorgelegt.

Im Wesentlichen beruhen die Konsolidierungserfolge auf Maßnahmen im Personalbereich. Diese belaufen sich für den Zeitraum 2001 bis 2005 auf insgesamt 2,6 Mio. Euro. Die Gesamtzahl der Stellen, ausgewiesen im Stellenplan, konnte allein durch Maßnahmen des Konsolidierungsprogrammes um rund 27 Stellen reduziert werden. Zusätzlich wurden bei den weiteren Ausgaben und Einnahmen rund 1,8 Mio. Euro eingespart. Dazu zählen unter anderem Einsparungen in der Sozialhilfe (umfassende Beratung der Empfänger), die Optimierung der Müllabfuhr in den Schulen, aber auch die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber den Krankenkassen im Bereich Rettungsdienst und Sozialhilfe.

Der Gesamterfolg des Konsolidierungsabschnittes beläuft sich somit auf 4,4 Mio. Euro. "Damit konnte das bis 2005 angestrebte Einsparziel von 2,6 Mio. Euro um 1,8 Mio. Euro überschritten werden", wie Landrätin Ingrid Baule erfreut feststellt. Hier werde deutlich, dass der Landkreis durchaus unter Beachtung seiner sozial- und beschäftigungspolitischen Verantwortung erfolgreich dabei sei, Personal zu reduzieren. Die deutlich höheren Personalkosteneinsparungen basierten auch darauf, dass sich der Landkreis durch eine Verwaltungsrichtlinie selbst klare Regeln zum Personalkostenabbau gegeben habe, die Aufgabenerfüllung mit weniger Personal sicherzustellen.

Auch die durchgeführte flächendeckende Aufgabenkritik - eine Überprüfung, welche Aufgaben mit welchem Einsatz an Personal und Sachmitteln erledigt werden sollen - trägt zusätzlich zu den bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen speziell zu den hohen Einsparungen bei den Personalkosten bei. Künftige Haushaltsverbesserungen sollen durch die weitere konsequente Abarbeitung der aus der Aufgabenkritik erworbenen Kenntnisse erfolgen. Als Vorgabe gilt es hier, weitere 6 Mio. Euro einzusparen. Davon sind Maßnahmen im Umfang von 5,3 Mio. Euro (Stand: 2006) von der Landrätin bereits entschieden worden, die in den Folgejahren zu realisieren sind.

Für Fachbereichsleiter Horst Zawadzki (Fachbereich Innere Dienste/Service) alles auch ein Grund darauf hinzuweisen, dass sich die Einschnitte durchaus bereits bei der täglichen Arbeit auswirken könnten. "Krankheitsbedingte Personalausfälle und besondere Arbeitsbelastungen in Spitzenzeiten lassen sich nicht mehr so leicht verkraften", so Zawadzki.