Demokratie ist wichtig. Aber nicht selbstverständlich.
Die Welt ist unübersichtlich geworden. Alte Gewissheiten scheinen nicht mehr zu gelten. In der Bundesrepublik Deutschland erstarken die politischen Ränder. Die demokratischen Parteien versuchen dagegenzuhalten.
Sind wir noch zu retten?
Dieser Frage ging der Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ am 17. März im Kreishaus im Rahmen eines Vortrags- und Diskussionsabends mit Christine Lieberknecht (CDU) nach, ehemalige Ministerpräsidentin des Landes Thüringen und eine der stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins. Etwa 75 Zuhörerinnen und Zuhörer folgten der Einladung der Hildesheimer Ortsgruppe.
Um es vorweg zu nehmen: Ja, noch sind wir zu retten. Allerdings, so stellte Frau Lieberknecht fest, hat sich ein Mangel an Hoffnung und Vertrauen „wie Mehltau“ über die Stimmung im Land gelegt. Die Menschen hätten das Gefühl, dass zu viel Bürokratie ihnen Steine in den Weg lege, politische Versprechen würden nicht eingelöst. Der Bürokratieabbau werde seit Jahren versprochen, komme aber im Alltag der Menschen nicht an. Allerdings, so Lieberknecht, sei Vertrauen keine Einbahnstraße. Auch die Politikerinnen und Politiker müssten Vertrauen haben in die Menschen. Bürgerinnen und Bürger sollten sich mit Leidenschaft für die Demokratie einsetzen. „Runter vom Sofa!“, lautete deshalb Lieberknechts Appell an die Zivilgesellschaft.
Und die Frage nach der vielbeschworenen „Brandmauer“, um die AfD von einer Regierungsbeteiligung fernzuhalten? Hierzu ist Lieberknechts Haltung eindeutig: „Glasklare Abgrenzung.“
An der nachfolgenden Diskussionsrunde gingen der Leiter der Polizeiinspektion Hildesheim Michael Weiner (jetzt Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen) und Ulrich Dempwolf, ehemaliger Präsident der Landesschulbehörde und Mitglied des Vereins GVFD, auf zahlreiche Fragen und Beiträge aus dem Publikum ein. Moderiert wurde der Abend vom stellvertretenden Chefredakteur der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung Christian Wolters.
Leo